Website von Parkingspace.ch - Rechtliche Hinweise
I. Vertrag zwischen Parkingspace.ch und dem Benutzer der Website von Parkingspace.ch
1. Die Website von Parkingspace.ch wird unter der Bedingung angeboten, dass sich der Benutzer den nachfolgenden allgemeinen Vertragsbedingungen ohne Änderung unterwirft.
2. Durch die Benutzung der Website von Parkingspace.ch erklärt der Benutzer sein Einverständnis mit diesen Bedingungen.
3. Die Website von Parkingspace.ch bietet Dienstleistungen an, die zusätzlich zu diesen rechtlichen Hinweisen speziellen Nutzungsbedingungen unterliegen. Diese werden auf der entsprechenden Page, auf der die Dienstleistung angeboten wird, angegeben. Widersprechen solche Nutzungsbedingungen irgendwelchen in diesem Vertrag enthaltenen Bestimmungen, haben erstere als Spezialbestimmungen Vorrang.
4. Mit der Anmeldung im Usercenter gibt der Benutzer Parkingspace.ch das Recht, ihm an die eingetragene Mail-Adresse monatlich einen Newsletter zuzusenden. Der Newsletter kann jederzeit abbestellt werden.
II. Nutzung der Website von Parkingspace.ch
1. Die Nutzung der Website von Parkingspace.ch ist zum persönlichen Gebrauch bestimmt.
2. Die Nutzung der Inhalte von Parkingspace.ch zum gewerblichen Gebrauch ist grundsätzlich untersagt. Insbesondere ist das Kontaktieren von Inserenten für Werbe- und andere Gewerbliche Zwecke verboten, ausser wenn diese dazu dienen, einen Parkplatz direkt über Parkingspace.ch zu vermitteln. Das Missachten und nutzen der Parkingspace.ch Webseite für Werbezwecke wird pro kontaktierter Inserent mit 100.-- CHF in Rechnung gestellt. Der Benutzer ist insbesondere nicht ermächtigt, Informationen, Bilder, Software, Produkte oder Dienstleistungen, die auf der Website von Parkingspace.ch erhältlich sind, zu kopieren, zu versenden, zu veröffentlichen, vorzutragen, zu ändern, anzubieten, zu vermieten, zu verkaufen, zu lizenzieren, davon abgeleitete Werke herzustellen, zu übertragen oder zu verkaufen.
Die Nutzung zum gewerblichen Gebrauch kann jedoch mit schriftlicher Zustimmung von Parkingspace.ch und gegen Vergütung erlaubt werden.
3. Der Benutzer sichert Parkingspace.ch zu, dass er bei der Benutzung der Website von Parkingspace.ch weder gegen Schweizerisches Recht noch gegen diese allgemeinen Vertragsbedingungen verstösst.
III. Links zu Websites von Dritten
1. Die Website von Parkingspace.ch kann mittels Links auf Websites verweisen, die von Dritten betrieben und unterhalten werden. Parkingspace.ch kontrolliert zwar die mittels Link aufgeschaltete Page, nicht jedoch die gesamte Website und ist nicht verantwortlich für den Inhalt der Webseite von dritten.
2. Der Benutzer der Website von Parkingspace.ch verpflichtet sich, Parkingspace.ch Inhalte auf einer gelinkten Website anzuzeigen, die gegen die Schweizerische Rechtsordnung verstossen oder von denen er annimmt, dass sie gegen diese verstossen.
IV. Benutzung von Nachrichten- oder Kommunikationseinrichtungen der Website von Parkingspace.ch
1. Unter Nachrichten- oder Kommunikationseinrichtungen der Website von Parkingspace.ch sind insbesondere Chatrooms, Foren, Newsgroups, Communities oder andere Einrichtungen zu verstehen, die eine Interaktivität zwischen Parkingspace.ch als Provider der Website und dem Benutzer ermöglichen. Die besagten Einrichtungen werden nachfolgend Forum bzw. Foren genannt.
2. Der Benutzer ist ausdrücklich damit einverstanden, sich in einem Forum nur zum jeweils von Parkingspace.ch vorgegebenen Inhalt zu äussern. Die Äusserungen sind privater Natur und verfolgen keine gewerblichen Interessen.
3. Der Benutzer ist sich bewusst, dass jede von ihm in einem Forum preisgegebene Information öffentlich gemacht wird und demzufolge nicht privater Natur ist. Parkingspace.ch rät den Benutzer aus diesem Grund, in einem Forum keine persönliche Daten preiszugeben.
4. Der Benutzer ist ausdrücklich damit einverstanden, bei der Benutzung eines Forums die Regeln der Schweizerischen Rechtsordnung zu beachten, insbesondere die Rechte dritter Personen nicht zu verletzen, keine ehrverletzenden, rassistischen oder pornographischen Inhalte upzuloaden oder downzuloaden und keine Dateien mit Viren zu verbreiten.
5. Parkingspace.ch behält sich das Recht vor, Informationen von Benutzern, die in Foren verbreitet werden, ohne Angabe von Gründen verwenden zu können, insbesondere zu löschen, zu ändern, zu kürzen oder zu veröffentlichen.
6. Parkingspace.ch behält sich das Recht vor, Benutzern ohne Angabe von Gründen den Zugang zu Foren zu verwehren.
7. Die in Foren von Benutzern geäusserten Inhalte werden von Parkingspace.ch weder kontrolliert noch stellen sie die Meinung von Parkingspace.ch dar. Parkingspace.ch übernimmt dementsprechend für sämtliche von Benutzern kommunizierten Inhalte keine Verantwortung.
8. Der Benutzer verpflichtet sich, Parkingspace.ch Benutzer von Foren der Parkingspace.ch Website anzuzeigen, die gegen die Schweizerische Rechtsordnung verstossende Inhalte verbreiten oder von denen er annimmt, dass sie solche verbreiten.
V. Urheber- und Markenrecht
1. Sämtliche Informationen, die über die Website von Parkingspace.ch abrufbar sind, sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung zum gewerblichen Gebrauch ist in Ziffer II. 2. geregelt.
VI. Keine Haftung von Parkingspace.ch
1. Parkingspace.ch lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit ihrer Website ab, insbesondere auch für Folgeschäden oder Schäden infolge Zufalls.
2. Parkingspace.ch übernimmt insbesondere keine Haftung für fehlerhafte, nicht aktuelle, falsche oder unvollständige Informationen, die über ihre Website abrufbar sind, für in Foren gemäss Ziffer IV. veröffentlichte Informationen sowie für Informationen anderer Websites, die mittels eines Links mit der Website von Parkingspace.ch verbunden sind. Der Benutzer konsultiert die Website von Parkingspace.ch ausdrücklich auf eigenes Risiko.
3. Parkingspace.ch übernimmt insbesondere auch keine Haftung für fehlerhafte Technik, Software oder Dienstleistungen und für nicht funktionierende Links.
4. Der Benutzer hat die Website wie auch diese rechtlichen Hinweise zu akzeptieren, jedenfalls kann er sie nicht anfechten und bei Unzufriedenheit als einzige Möglichkeit die Nutzung der Website beenden.
VII. Gerichtsstand und anwendbares Recht
1. Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar.
2. Gerichtsstand ist Zürich.
VIII. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages
1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder ungültig sein werden, oder sollte der vorliegende Vertrag eine Lücke aufweisen, so berührt dies die Rechtsgültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht.
2. Die unwirksamen bzw. ungültigen Bestimmungen sind so auszulegen oder zu ersetzen, wie sie dem erstrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. Dasselbe gilt auch für eine Vertragslücke.
3. Parkingspace.ch kann jederzeit die rechtlichen Hinweise, gemäss denen diese Website angeboten wird, ändern.
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